AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Display2000

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1. Allgemeines

Nachstehende Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ausschließlich - auch wenn im Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird- ab sofort für alle Lieferungen der Firma.
Fremde Bedingungen werden hiermit ausdrücklich abgelehnt, insbesondere die in fremden Kaufvertragsofferten unterbreiteten Gerichtsstands- und Erfüllungsortsvereinbarungen, Kaufvertragsofferten werden nur zu unseren Bedingungen angenommen.
Die nachstehenden Bedingungen und die Auftragsbestätigung gelten, wenn ihnen nicht innerhalb von 5 Werktagen widersprochen wird, spätestens jedoch durch Annahme der Lieferung als anerkannt.
Alle von den nachstehenden Bedingungen abweichendentelegrafischen, telefonischen oder mündlichen Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Bei allen Angeboten ist Zwischenverkauf vorbehalten.

2. Lieferung

Die Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Auftragsbestätigung. Bei Nichteinhaltung von Lieferterminen hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Schadensersatz, auf Vornahme eines Deckungskaufs oder auf Rücktritt vom Vertrag. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer dem Lieferer gesetzten angemessenen Nachfrist von mindestens 4 Wochen bleibt unberührt.
Teillieferungen sind in allen Teilen zulässig. Jede Teillieferung gilt als besonderes Geschäft und bleibt ohne Einfluss auf den unerfüllten Teil des Auftrages.
Abrufaufträge sind Aufträge, bei denen Menge und Termin der einzelnen Teillieferungen zum Zeitpunkt der Auftragserteilung noch nicht festgelegt sind. Abrufaufträge müssen innerhalb von 12 Monaten nach Erteilung des Auftrages abgenommen
werden, wobei der einzelne Abruf eine von DISPLAY 2000 festgelegte Menge nicht unterschreiten darf.

3. Versand und Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt nach bestem Ermessen der Firma D|SPLAY 2000, jedoch ohne Gewähr für billigste Verfrachtung und unter Ausschluss jeder Haftung. Der Versand erfolgt auf Risiko des Empfängers. Die Waren werden best möglichst und handelsüblich verpackt zum Versand gebracht. Transport- und Bruchversicherung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch. Versand- und Zustellkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Expressgutsendungen werden stets unfrei versandt.

4. Preise und Bezahlung

Die Preise sind freibleibend und verstehen sich ab Lager der Firma DISPLAY 2000.
Treten zwischen dem Tag des Vertragsabschlusses und dem der Vertragserfüllung Kostenerhöhungen (Zölle, EG-Abgaben und Antidumping- oder Ausgleichszölle, Steuern, Personen- und Transportkosten etc.) oder Währungsänderungen ein, oder
werden öffentliche Abgaben oder Steuern neu eingeführt, sind wir berechtigt, die Preise angemessen zu erhöhen.
Der Rechnungsbetrag ist ohne Rücksicht auf Mängelrügen 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Skonti oder Rabatte können nicht gewährt werden.
Die Annahme von Schecks bleibt in jedem Fall vorbehalten und erfolgt nur zahlungs halber, jedoch nicht an Erfüllungs Statt.
Zahlungen gelten erst als an dem Tage geleistet, an welchem die Firma DISPLAY 2000 über den Rechnungsbetrag verfügen kann.
Zurückhaltung von Zahlungen oder Aufrechnung seitens des Käufers mit irgendwelchen Gegenansprüchen sind nicht statthaft, es sei denn, diese Gegenansprüche sind vom Lieferer anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Zahlungen an Angestellte
oder Reisende sind nur gültig, wenn diese Vollmacht zur Entgegennahme von Zahlungen haben.
DISPLAY 2000 ist zur Aufrechnung auch mit solchen Forderungen berechtigt, die der mit ihr verbundenen Unternehmen, insbesondere ihrer Mutter-, Schwester- und Tochtergesellschaften gegenüber dem Käufer zustehen, und zwar soweit gesetzlich zulässig auch gegen solche Forderungen, die die mit dem Käufer verbundenen Unternehmen gegenüber DISPLAY 2000 besitzen. Auf Wunsch gibt DISPLAY 2000 die mit ihr verbundenen Unternehmen an.
Bei Zahlungsverzug sind, vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Schadens, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Wechseldiskontsatz der für den Hauptsitz der DISPLAY 2000 zuständigen Landeszentralbank zu entrichten. Zahlungsverzug
tritt bei Fälligkeit der Forderung der Firma DISPLAY 2000 ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Verzugszinsen ist die Firma DISPLAY 2000 zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Verlrag verpflichtet.
lst der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug geraten, so werden seine sämtlichen Verbindlichkeiten auch für später vereinbarte Liefertermine sofort fällig und die Firma DISPLAY 2000 kann für die noch ausstehenden Lieferungen unter Fortfall des Zahlungsziels bare Zahlung vor Ablieferung der Ware verlangen. Das Gleiche gilt bei Nichteinlösung eines Vergleichs seitens des Käufers.
Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeii der Forderung der Firma DISPLAY 2000 ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
Werden nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die nach unserer Auffassung geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, so werden sämtliche Forderungen ohne Rücksicht auf die Laufzeit fällig. Derartige Umstände berechtigen
uns ferner, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Ablauf einer Nachfrist von einer Woche ganz oder teilweise die Leistung zu verweigern und entweder vom Vertrag zurückzutreten
oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Wir behalten uns das Recht vor, Lieferungen nur gegen Barzahlung bzw. Nachnahmeversand oder Vorauszahlung zu gewähren.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Firma DISPLAY 2000 behält sich das Eigentum an sämtlichen von ihr gelieferten Waren (Vorbehaltswaren) bis zur Bezahlung ihrer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete
Forderungen etwa bezahlt sein sollte.
Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach $ 950 BGB, ohne die Firma DISPLAY 2000 zu verpflichten. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren, steht uns das Miteigentum an der neuen Sache im
Verhältnis des Wertes der Vorbehaltswaren zu den anderen verarbeiteten Waren zur Zeit der Verarbeitung zu.
Die Forderungen des Auftraggebers aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltswaren werden bereits jetzt an uns abgetreten, und zwar gleich, ob die Vorbehaltswaren in verändertem oder in unverändertem Zustand oder ob sie an einen oder mehrere
Abnehmer weiterveräußert werden. Der Auftraggeber ist zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dassdie entsprechende Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. (z.B. Verpfändung, Sicherungsübereignung). Der Auftraggeber ist zum Einzug der entstandenen Forderungen aus dem Weiterverkauf bis auf Widerrufberechtigt. Er ist auf unser Verlangen verpflichtet, über alle gemäß dieser Ziffer abgetretenen Forderungen Auskunft zu geben, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Namen und
Anschrift, Höhe der Forderung und Datum der Rechnungsstellung zu erteilen. Der Käufer ist auf unser Verlangen verpflichtet, die Abtretung seinen Kunden bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen seine Kunden erforderlichen Auskünfte zu geben sowie die notwendigen Unterlagen aus zu händigen.
Der Käufer hat uns zu diesem Zweck auch die Einsichtnahme in seine Bücher und Rechnungen zu gestatten. Die Firma DISPLAY 2000 hat die Befugnis zur Einziehung der abgetretenen Forderungen. Ihr steht das Recht der Benachrichtigung des
Schuldners des Käufers zu.
Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldo-Forderunrg.
Der Käufer ist verpflichtet, Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren unverzüglich unter Übersendung eines Pfändungsprotokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten
Gegenstandes mit der gelieferten Ware anzuzeigen. lnterventionskosten gehen in jedem Falle zu Lasten des Käufers.
Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Auftraggebers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Bestellers sind wir berechtigt, aufgrund des Eigentumsvorbehaltes unsere Waren auch ohne Gerichtsurteil jeder- zeit zur Sicherung unserer Forderungen zu entfernen. Der Besteller gestattet uns
oder einem Beauftragten zwecks Sicherstellung unwiderruflich das Betreten der Räume, in denen sich unsere Waren befinden.
Bis zur Herausgabe hat der Käufer die unter Eigentum oder Miteigentum der Firma DISPLAY 2000 stehenden Waren für uns getrennt von anderen Waren zu lagern, als Eigentum (Miteigentum) der Firma DISPLAY 2000 zu kennzeichnen, sich jeder
Verfügung darüber zu enthalten und uns ein Verzeichnis unseres Eigentums (Miteigentums) zu übergeben. Wir sind berechtigt, die Ware freihändig ohne vorherige Fristsetzung zu verkaufen oder versteigern zu lassen. Die Zurücknahme der Vorbehaltsware erfolgt zu dem erzielten Erlös, höchstens jedoch zu den vereinbarten Lieferpreisen.
Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz, insbesondere entgangenem Gewinn, bleiben vorbehalten.
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware gegen Feuer- und Diebstahlgefahr zu versichern und uns auf Verlangen den Abschiuss der Versicherung nachzuweisen. Alle Ansprüche an den Versicherer aus diesem Vertrag hinsichtlich der unter Eigentums vor behalt gelieferten Waren gelten als an die Firma DISPLAY 2000 abgetreten.

6. Mängel, Beanstandungen, Gewährleistung, Reparaturen

Die Ware ist unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort zu untersuchen, auch wenn Muster übersandt waren, und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes zu behandeln. Später als 8 Tage nach Empfang der Ware können keine Beanstandungen mehr geltend gemacht werden, die im Rahmen einer stich probenmäßig, auch im Hinblick
auf elektrische Ausführung und technische Verwendbarkeit durchgeführten Überprüfung hätten festgestellt werden können.
Durch nicht rechtzeitig erfolgte Mängelrüge oder durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung der Ware wird die Gewährleistungspflicht des Lieferers aufgehoben.
Wandlung des Vertrages, kostenlose Reparatur, Minderung des Preises oder Lieferung mangelfreier Ware bei Rückgabe der gelieferten Ware erfolgen nach unserer Wahl. Sie entbinden den Abnehmer nicht von seiner Zahlungspflicht. Durch Mängel etwa mittelbar oder unmittelbar entstandener Schaden wird nicht ersetzt.
Demontierte Teile sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche stehen nur dem Besteller als Ersterwerber zu. Die Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen bewirkt keine Verlängerung der Gewährleistungsfrist. Jegliche Mängelansprüche verjähren 1 Jahr nach Eingang der Ware. Restposten (Abverkäufe) oder Sonderangebote sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Mängel eines Teiles der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung bzw. zur Stornierung bereits getätigter Aufträge führen. Reklamierte Ware ist unter Angabe der Beanstandung und unserer Rechnungsnummer unverzüglich frei Haus einzusenden Zur Behebung der Mängel gewährt der Besteller dem Lieferer eine angemessene Zeit.
Wird bei zu bezahlenden Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Die Kosten für den Voranschlag sind zu vergüten. Kosten für Versand und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers.
Ergibt sich bei einer zum Zweck der Beanstandung erfolgten Rücksendung von Waren, dass die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so ist die Firma DISPLAY 2000 berechtigt, nicht nur die Kosten für den Versand, sondern auch eine angemessene
Vergütung für die Prüfung der Waren zu berechnen.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis 83734 Hausham. Gerichtsstand für alle Rechte und Pflichten, auch aus Schecks, ist München. Das gilt auch für diejenigen, die für Verpflichtung des Auftraggebers haften. Wir sind jedoch auch berechtigt, nach unserer Wahl Klagen am Gerichtsstand des Beklagten zu erheben. Es gilt deutsches Recht, ausländisches Recht ist ausgeschlossen.

8. Ausfuhr-Kontroll-Bestimmungen

Die gelieferten Waren unterliegen deutschen Ausfuhrbestimmungen. lm Falle der Ausfuhr aus der Bundesrepublik Deutschland hat der Käufer bei den zuständigen Behörden die notwendigen Dokumente zu beantragen. Der Käufer ist für die Einhaltung dieser Ausfuhrkontrollbestimmungen bis zum Endverbraucher verantwortlich.


9. Ergänzende Bestimmungen

Die allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie gelten, soweit nicht in den vorliegenden Bestimmungen etwas anderes bestimmt ist, ergänzend. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen.

Anschrift:

DISPLAY 2000
Electronic Systems GmbH
Tiefenbachstr. 5
83734 Hausham

Telefon: 08026 / 92862-0  
Telefax: 08026 / 92862-10
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Homepage: http://www.display2000.de

Bankverbindungen:

Deutsche Bank AG, (BLZ 700 700 24) Kto.-Nr.: 4726600

Postbank München, (BLZ 700 100 80) Kto.-Nr.:5423-809


WEEE-Reg.Nr. DE 77193211


Geschäftsführender Gesellschafter: Dietmar Wondrak Dipl. Ing. (FH),

Registergericht München, HRB 91864*
Umsatzsteuer-Ident-Nummer DE 129328760